WIRTSCHAFT & HANDEL

19.09.2013

Die Überlebenskasse

Der Künstlersozialkasse (KSK) droht das Aus. Da viele Verwerter ihre Abgaben an die KSK nicht zahlen, bilden sich immer größere Lücken im Etat der Kasse. Viele Künstler fürchten nun, dass sie ohne die KSK ihren Beruf aufgeben müssen.

Von Julia Vollmer

„Wenn es die Künstlersozialkasse irgendwann nicht mehr geben sollte, muss ich wohl meinen Beruf aufgeben.“ Die freie Redakteurin Hanna Meister hat Angst um ihre Zukunft. Rund 1000 Euro verdient sie im Monat bei ihren Aufträgen für verschiedene Medien. Die KSK ermöglicht es ihr, für rund 150 Euro kranken-, renten- und pflegeversichert zu sein. Gäbe es die Künstlerkasse nicht mehr, müsste sie allein rund 250 Euro Krankenversicherung bezahlen. Nach Abzug von Miete und anderen Fixkosten bliebe kaum noch etwas zum Leben übrig.

Ganz ähnlich geht es Bildhauerin Sabine Richtmann. Die 29-Jährige ist seit Anfang 2011 Mitglied der KSK. Nach einer Ablehnung hatte sie es endlich geschafft, dass die Künstlerkasse sie aufnahm. Als sie drei Monate später schwanger wurde, informierte sie sich über die Formalitäten. Während des Mutterschutzes und der Elternzeit hätte sie sich beitragsfrei über ihren Mann krankenversichern und aus der KSK austreten können. Aus Angst, bei ihrem Wiedereinstieg nicht mehr in die KSK aufgenommen zu werden, zahlte sie von ihrem Elterngeld monatlich ihren Beitrag. Das ging bis an die finanzielle Belastbarkeit. Doch ohne eine Mitgliedschaft in der KSK hätte sie ihren Beruf aufgeben müssen.

Die Künstlersozialkasse ist für zehntausende freie Redakteure, Texter, Musiker und bildende Künstler immens wichtig für die Altersvorsorge. Doch nun steht die Zukunft der KSK auf dem Spiel, denn viele Unternehmen, die die freien Künstler beschäftigen, zahlen ihre Beiträge nicht. Das Problem: Sie werden auch nicht ausreichend von der Deutschen Rentenversicherung geprüft. Die Rentenversicherung wiederum verweist auf die damit verbundenen Kosten von bis zu 50 Millionen Euro.

Rund 177.000 Selbständige mit mehr als 100 verschiedenen Berufen sind aktuell in der KSK versichert.

Ähnlich wie Hanna Meier werden sie von ihren Berufen alle nicht reich. Gerade einmal 15.000 Euro beträgt das durchschnittliche Jahreseinkommen eines Mitglieds der Versicherung. Bei den meisten reicht ihr Einkommen gerade so zum Überleben. Gerade Berufseinsteiger könnten ohne die KSK nie Fuß fassen. Als Freiberufler dauert es einige Zeit, um sich zu etablieren und einen festen Stamm an Kunden aufzubauen. Eine Sonderregelung der KSK ermöglicht es jungen Künstlern, bereits mit rund 500 Euro Monatslohn aufgenommen zu werden. Da es immer mehr freie Künstler gibt und gerade Verlage und Medien kaum noch einen Redakteur fest einstellen, sind viele Freie auf die KSK angewiesen. Insbesondere eine Altersvorsorge könnten sich viele Künstler nicht leisten oder würden aus Geldnot darauf verzichten. Wenn das Rentenalter dann erreicht ist, fehlt vielen das Geld zum Leben.

Die KSK zahlt den Arbeitgeberanteil, also die Hälfte ihrer Beiträge für Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung. Der Bund beteiligte sich 2012 daran mit 160 Millionen Euro, das ist ein Fünftel des Etats der Künstlersozialkasse. Weitere 30 Prozent stammen von Zeitungsverlagen, Theatern, Galerien, Agenturen und Museen.

Eigentlich müssen die Auftraggeber der freien Künstlern, eine Künstlersozialabgabe in Höhe von 4,1 Prozent auf die Honorare entrichten. Doch nur rund 150.000 sogenannte Verwerter zahlen bisher. Viele tausend Unternehmen zahlen keine Abgabe oder wissen gar nicht, dass sie dazu verpflichtet sind.

2007 beschloss der Bund, die gesetzliche Rentenversicherung solle prüfen, ob die Auftraggeber auch ihre Abgabe zahlen. Zunächst brachte das den gewünschten Erfolg. Von 2007 bis 2009 trieben die Kontrolleure 62 Millionen Euro mehr für die KSK ein. Doch ab 2010 wurden die Kontrollen weniger. 2011 summierten sich die Nachforderungen nur auf etwa 560.000 Euro. Bis Anfang August sammelte der Deutsche Tonkünstlerverband Unterschriften für eine Petition zum Erhalt der KSK. Sie fordert den Bundestag auf, die Deutsche Rentenversicherung gesetzlich dazu zu verpflichten, spätestens aller vier Jahre zu kontrollieren, ob die Unternehmen ihrer Abgabeverpflichtung nachgekommen sind:

„Die Deutsche Rentenversicherung (DRV) sollte nach dem Entwurf eines Gesetzes zur Neuorganisation der bundesunmittelbaren Unfallkassen, zur Änderung des Sozialgerichtsgesetzes und zur Änderung anderer Gesetze gesetzlich verpflichtet werden, diejenigen Einrichtungen oder Unternehmen, die freischaffende Künstler oder Journalisten beschäftigen, auf korrekte Entrichtung ihres Anteils an der Finanzierung der Kasse hin, zu kontrollieren. Der Gesetzesentwurf sah die Durchführung der Kontrolle im Rahmen der Betriebsprüfungen vor. Die Koalitionsfraktionen veranlassten die Bundesregierung, den Gesetzesentwurf insoweit zurückzuziehen.Die Gesetzgebungsorgane müssen den ursprünglich vorgesehenen Entwurf wieder zur Verabschiedung einbringen.
Dies ist unbedingt erforderlich, weil
- dies das Selbstverständnis Deutschlands als Kulturstaat untermauert,
- dies die Existenz der dafür unabdingbaren Künstlersozialversicherung sichert,
- dies verhindert, dass die Steuerzahler, die keine künstlerischen Leistungen in Anspruch nehmen, die finanziellen
Löcher der Künstlersozialkasse stopfen müssen,
- dies zur Abgabengerechtigkeit führt, indem tatsächlich alle Einrichtungen und Unternehmen, die freischaffende
Künstler und Publizisten – auch lehrende – beschäftigen, zur Zahlung der Abgabe herangezogen werden,
- dies der ständigen Steigerung der Abgabenlast der Einrichtungen und Unternehmen nachhaltig entgegenwirkt.“ (Quelle)

Neben 70.807 Online-Mitzeichnern der Petition bekunden 25.000 Facebook-Follower ihre Solidarität mit den Künstlern.


Lesehinweis: Beitrag zum Thema auf www.journalist.de (April 2013)

 

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